Militärflugplatz (Hörstel - Dreierwalde)
Stellungnahme der FDP-Fraktion im Gemeinderat Hopsten und des FDP-Ortsverbandes Hörstel:
Am 02.06.2008 trafen sich die Mitglieder der FDP-Fraktion im Gemeinderat Hopsten und der Ortsvorstand des FDP-Ortsverbandes Hörstel im Gemeindehaus von Schale und stimmten folgende Stellungnahme zum Rückzug des Planungsbüros CCM vom Projekt der zivilen Nutzung des ehemaligen Militärfluglatzes Dreierwalde ab:
- Mit Unverständnis und Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass der Stadtrat von Hörstel auf seiner Sitzung am 07.05.2008 einen Beschluss zur Drucksache 54/2008 unter Eingeständnis fehlender Informationen getroffen hat. Es stellt sich die Frage, warum in Hörstel eine Entscheidung des Rates bereits Anfang Mai notwendig war, während diese in Hopsten erst im Juni geplant war. Zu befürchten ist nun, dass Gräben innerhalb der Fraktionen und den Einwohnern der Ortsteile der Stadt Hörstel bleiben, die zukünftige Entscheidungen schwieriger machen.
- Wir bedauern, dass dem Projekt schon in der Anfangsphase durch den Stadtrat Hörstel der Garaus gemacht wurde. Dieses Projekt hätte nach vorheriger umfassender Bürgerinformation, anschließend so wie in der Beschlussvorlage vorgesehen, an die entsprechenden Instanzen zur Bearbeitung und Prüfung entsprechend unserer Gesetzgebung weitergeleitet werden müssen.
- Wir sind der Überzeugung, dass mit der Absage des Planungsbüros CCM, die auf Grund des vom Stadtrat Hörstel beschlossenen Nachtflugverbotes erfolgte, eine große Chance zur Schaffung von zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen vertan wurde. Die Projektgegner haben leider nur den bislang noch nicht von Fachleuten definierten Fluglärm und die Schadstoffemission als Gegenargument herangezogen und als eine Bedrohung für jetzt und die späteren Generationen in den grellsten Farben dargestellt. Die geplanten Arbeitsplätze wurden als nicht machbar angezweifelt oder man orakelte ausschließlich von so genannten Billigjobs. Von vorhinein wurden die Investoren, ohne sie zu kennen, unter der Rubrik Heuschrecken eingeordnet. Gleichzeitig wurde aber auch die Befürchtung laut, dass der hiesigen mittelständischen Industrie die Arbeitskräfte abgeworben werden könnten. Wir sind der Meinung, dass auch dieses Argument nicht greift. Wir gehen davon aus, dass unsere Facharbeiter gut und tarifgerecht entlohnt werden und sich in den sehr häufig familiär geführten Betrieben wohl fühlen. Der mögliche Zuzug von überwiegend jungen Arbeitskräften z.B. nach Hörstel und Hopsten hätte jedoch zur Folge, dass die der Stadt Hörstel von der IHK bescheinigte Überalterung gestoppt werden könnte. Die Ansiedlung von Unternehmen in der geplanten Größenordnung würde den betroffenen Kommunen weitere, sicherlich nicht unerhebliche Gewerbesteuern einbringen. Erst nach umfassender Prüfung des Projektes, Beantwortung aller Fragen und der Abwägung von Vorteilen und Risiken wäre eine rationale Entscheidung möglich gewesen. Das sind Fakten, die leider nun nicht mehr auf den Tisch kommen.
- Wir wünschen der Stadt Hörstel und seinem Rat bei der weiteren Suche nach Lösungen für eine zivile Nutzung des Flugplatzes Dreierwalde viel Erfolg. Da die FDP im Stadtrat von Hörstel noch nicht vertreten ist, bleibt ihr als Möglichkeit einer Mitwirkung nur die sachlich kritische Begleitung der Beschlüsse des Stadtrates. Wir halten es für erforderlich, dass zukünftig die Bürgerinnen und Bürger bei derartigen für sie und die Region so bedeutsamen Vorhaben rechtzeitig mit in das "Boot" geholt und entsprechend umfassend informiert werden. Unter Umständen kann bei einer Entscheidungsfindung auch ein Bürgerentscheid bzw. Ratsbürgerentscheid gemäß §26 der Gemeindeordnung NRW hilfreich sein, ganz im Sinne des Zitats von Martin Luther "dem Volk aufs Maul schauen".
