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Vollmachten und Verfügungen

Am Montag, den 30. Mai, war Rechtsanwalt Dr. Hanno Knippenberg aus Tecklenburg zu Gast.

Im Marienhof referierte er zu den Themenfeldern Vorsorge für den Unglücks- bzw. Krankheitsfall. Dieses Thema betrifft sowohl die eigene als auch die Absicherung naher Angehöriger.

Was muss ich regeln? Wozu benötige ich eine Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung oder Betreuungsverfügung?

Um die Bestellung eines gerichtlichen Betreuers im Falle der Fälle zu verhindern, kann man eine Vertrauensperson mit einer Vorsorgevollmacht ausstatten. Üblicherweise hat diese Person dann eine klar definierte Generalvollmacht für den Fall der eigenen Handlungsunfähigkeit.

Regelungsbereiche sind Gesundheitsangelegenheiten, Vermögensangelegenheiten und Fragen zur Aufenthaltsbestimmmung. Die Vorsorgevollmacht sollte in jedem Fall schriftlich erfolgen. Vorzugsweise ist darüber hinaus die notarielle Form, weil damit dann unter anderem auch Grundstücks- und Bankgeschäfte abgewickelt werden können. Verwahrt werden kann die Vollmacht z.B. beim ZVR (=Zentrales Vorsorgeregister) der Bundesnotarkammer.

Die Vollmacht sollte regelmäßig auf Aktualität überprüft werden.

Die Patientenverfügung hilft bei Gesundheitsfragen, damit auch im Falle der eigenen Unfähigkeit zur Willensbekundung, Präferenzen der Form der gesundheitlichen Behandlung berücksichtigt werden können. Es handelt sich um eine Anweisung gegenüber Ärzten, über die zuvor nach Möglichkeit mit einem Arzt – z.B. mit dem Hausarzt – gesprochen worden sein sollte.

Anhand von beispielhaften Ausführungen sollte in der Patientenverfügung erläutert werden, wann bestimmte ärztliche Maßnahmen eingeleitet oder schließlich beendet werden sollen.

In einer Betreuungsverfügung können ein Betreuer und ein Stellvertreter sowie der Umfang der gerichtlichen Betreuung festgelegt werden. Die Betreuungsverfügung lässt sich nicht mit einer Vorsorgevollmacht kombinieren, sondern stellt eine Alternative zu dieser dar. Denkbar ist allerdings eine vorsorgliche Betreuungsverfügung für den Fall, dass die Vorsorgevollmacht aus irgendeinem Grund unwirksam ist.

Eine Kombination von Vorsorgevollmacht oder Betreuungsverfügung mit einer Patientenverfügung ist möglich und oftmals ratsam und sinnvoll.

Wichtige Hinweise gab er zu den Themen Schriftform, notarielle Beurkundung, regelmäßige Aktualisierungen, Laufzeit und Umfang, sowie die zugängliche Verwahrung der Dokumente.

Dem Vortrag folgte eine lebhafte Diskussion mit den zahlreichen Gästen.

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